Nutzungs- und Plattformbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Nutzungsbedingungen ("Bedingungen") regeln den Zugang zu und die Nutzung der von der Isaree GmbH ("Isaree") betriebenen Website sowie aller damit verbundenen Dienste, Anwendungen, Tools, Inhalte und Funktionalitäten, die dort zur Verfügung gestellt werden, einschließlich aller Sandbox-, Beta- oder Plattformfunktionen (zusammen die "Dienste").

1.2 Durch den Zugriff auf oder die Nutzung der Dienste erklärt sich der Nutzer ("Nutzer") mit diesen Bedingungen einverstanden. Wenn der Nutzer nicht zustimmt, ist der Zugriff auf oder die Nutzung der Dienste nicht gestattet.

1.3 Diese Bedingungen gelten zusätzlich zu etwaigen ergänzenden Vereinbarungen, die zwischen Isaree und dem Nutzer geschlossen werden, insbesondere Auftragsverarbeitungsverträge oder Unternehmensvereinbarungen.

1.4 Diese Bedingungen gelten ausschließlich für Nutzer, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (Unternehmer im Sinne des § 14 BGB). Eine Nutzung durch Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist nicht gestattet.

2. Leistungsbeschreibung

2.1 Die Dienste umfassen unter anderem:

• Informationsinhalte zu KI-gestützten klinischen Arbeitsabläufen und Gesundheitsinnovationen
• KI-basierte Support-Tools (z. B. Transkription, Zusammenfassung, Workflow-Assistenz)
• experimentelle, Beta- oder Sandbox-Funktionalitäten
• Funktionalitäten, die es Nutzern ermöglichen, KI-basierte Agenten oder Workflows zu erstellen, zu konfigurieren, zu teilen oder anderweitig zur Verfügung zu stellen

2.2 Die Dienste können sich ganz oder teilweise in einer Entwicklungs- oder Testphase befinden und werden nur zu Evaluierungs- und Informationszwecken bereitgestellt.

2.3 Die Dienste stellen digitale Dienstleistungen im Sinne der §§ 327 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) dar. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, schuldet Isaree keinen bestimmten Erfolg, sondern lediglich die Bereitstellung der Dienste.

2.4 Isaree behält sich das Recht vor, jeden Teil der Dienste jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu ändern, einzuschränken oder einzustellen.

3. Keine medizinische Beratung; Verantwortung des Nutzers

3.1 Die Dienste und alle durch KI-basierte Funktionalitäten generierten Ausgaben stellen keine medizinische Beratung, Diagnose oder Behandlungsempfehlung dar.

3.2 Die Dienste sind ausschließlich zur Unterstützung von qualifiziertem medizinischem Fachpersonal bestimmt und ersetzen nicht das professionelle Urteilsvermögen oder die Entscheidungsfindung.

3.3 Der Nutzer hat alle Ausgaben vor jeder klinischen oder professionellen Nutzung unabhängig zu überprüfen und zu validieren.

3.4 Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für alle medizinischen, klinischen oder professionellen Entscheidungen und Handlungen, die auf der Grundlage oder im Zusammenhang mit den Diensten getroffen werden.

4. Regulatorischer Status

4.1 Sofern nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet, sind die Dienste nicht als Medizinprodukt im Sinne der Verordnung (EU) 2017/745 (MDR) zertifiziert.

4.2 Der Nutzer erkennt an, dass die regulatorische Einstufung von Software, einschließlich KI-basierter Systeme, vom spezifischen Anwendungsfall abhängt und dass der Nutzer dafür verantwortlich bleibt, die Einhaltung der geltenden regulatorischen Anforderungen in seinem jeweiligen beruflichen Kontext sicherzustellen.

5. Berechtigung und professionelle Nutzung

5.1 Der Zugriff auf und die Nutzung bestimmter Funktionalitäten der Dienste, insbesondere KI-basierter Tools und Plattformfunktionen, ist lizenziertem medizinischem Fachpersonal oder Personen, die unter angemessener professioneller Aufsicht handeln, vorbehalten.

5.2 Der Nutzer sichert zu, dass er über die erforderlichen Qualifikationen und Zulassungen verfügt, die nach geltendem Berufsrecht (einschließlich ärztliches Berufsrecht) und anderen anwendbaren Vorschriften erforderlich sind.

6. Zulässige Nutzung

6.1 Der Nutzer darf die Dienste nur in Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen und diesen Bedingungen nutzen.

6.2 Insbesondere darf der Nutzer nicht:

• a) personenbezogene Daten, insbesondere Gesundheitsdaten im Sinne von Art. 9 DSGVO, ohne gültige Rechtsgrundlage hochladen, verarbeiten oder anderweitig nutzen;
• b) identifizierbare Patientendaten in Sandbox- oder Testumgebungen hochladen, es sei denn, dies ist ausdrücklich genehmigt;
• c) sich ohne angemessene professionelle Validierung auf KI-generierte Ausgaben verlassen;
• d) KI-Agenten erstellen, konfigurieren oder vertreiben, die irreführend, unsicher, rechtswidrig oder für den beabsichtigten klinischen Kontext nicht geeignet sind;
• e) die Dienste für rechtswidrige oder schädliche Zwecke nutzen.

7. Nutzerinhalte und KI-Agenten

7.1 Verantwortung

Wenn der Nutzer Inhalte, einschließlich KI-Agenten, Workflows oder Konfigurationen ("Nutzerinhalte"), erstellt, hochlädt, teilt oder anderweitig zur Verfügung stellt, hat der Nutzer:

• sicherzustellen, dass diese Nutzerinhalte allen geltenden Gesetzen und professionellen Standards entsprechen;
• sicherzustellen, dass er berechtigt ist, diese Inhalte zu nutzen und zu teilen;
• die volle Verantwortung für die Funktionalität, die Ausgaben und die Folgen dieser Nutzerinhalte zu übernehmen.

7.2 Rechteeinräumung

Der Nutzer gewährt Isaree ein nicht-exklusives, weltweites, gebührenfreies Recht, Nutzerinhalte zu nutzen, zu reproduzieren, zu analysieren und zu verarbeiten, soweit dies für den Betrieb, das Testen und die Verbesserung der Dienste erforderlich ist.

7.3 Moderation und Durchsetzung

Isaree behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen:

• Nutzerinhalte zu überprüfen, zu überwachen oder zu auditieren;
• Nutzerinhalte einzuschränken, zu deaktivieren oder zu entfernen;
• den Zugang zu den Diensten auszusetzen oder zu beenden,

wenn dies erforderlich ist, um die Einhaltung dieser Bedingungen oder des geltenden Rechts sicherzustellen oder Risiken für Nutzer, Patienten oder Dritte zu mindern.

7.4 Meldung und Entfernung

Nutzer können Isaree rechtswidrige oder nicht konforme Inhalte melden. Wenn Isaree von illegalen Inhalten Kenntnis erlangt, wird Isaree in Übereinstimmung mit dem geltenden Recht angemessene Maßnahmen ergreifen, einschließlich der Entfernung oder Sperrung des Zugangs, sofern erforderlich.

8. KI-Transparenz und Einschränkungen

8.1 Der Nutzer erkennt an, dass KI-basierte Systeme:

• ungenaue, unvollständige oder voreingenommene Ausgaben generieren können;
• nicht deterministisch sind und unterschiedliche Ergebnisse liefern können;
• nicht über ein klinisches Verständnis oder ein kontextbezogenes Bewusstsein verfügen, das dem eines qualifizierten Fachmanns entspricht.

8.2 Die Nutzung KI-generierter Ausgaben erfordert eine kontinuierliche menschliche Aufsicht.

9. Geistiges Eigentum

9.1 Alle Rechte an den Diensten und deren Inhalten, mit Ausnahme der Nutzerinhalte, sind Eigentum von Isaree oder seinen Lizenzgebern und durch geltende Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums geschützt.

9.2 Dem Nutzer wird ein begrenztes, nicht-exklusives, nicht übertragbares Recht eingeräumt, die Dienste ausschließlich für ihre vorgesehenen Zwecke in Übereinstimmung mit diesen Bedingungen zu nutzen.

10. Inhalte Dritter

10.1 Die Dienste können Links zu oder Integrationen mit Inhalten oder Diensten Dritter enthalten.

10.2 Isaree kontrolliert solche Inhalte oder Dienste Dritter nicht und übernimmt keine Verantwortung dafür.

11. Datenschutz

11.1 Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten sind in der Datenschutzerklärung aufgeführt.

11.2 Je nach spezifischem Anwendungsfall kann Isaree als Verantwortlicher, Auftragsverarbeiter oder gemeinsam Verantwortlicher im Sinne der DSGVO agieren.

11.3 Der Nutzer bleibt dafür verantwortlich, sicherzustellen, dass jede über die Dienste durchgeführte Verarbeitung personenbezogener Daten rechtmäßig ist.

12. Verfügbarkeit

12.1 Die Dienste werden "wie besehen" und "wie verfügbar" bereitgestellt.

12.2 Isaree garantiert keine ununterbrochene Verfügbarkeit, keinen fehlerfreien Betrieb oder spezifische Leistungsmerkmale.

12.3 Soweit gesetzlich zulässig, übernimmt Isaree keine Gewährleistung für die Dienste, insbesondere nicht im Hinblick auf Verfügbarkeit, Genauigkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck oder Freiheit von Mängeln, es sei denn, es gelten zwingende gesetzliche Vorschriften.

13. Haftung

13.1 Allgemeine Haftungsbeschränkung

Soweit nach geltendem Recht maximal zulässig, haftet Isaree nicht für Schäden, die entstehen aus oder im Zusammenhang mit:

• der Nutzung von oder dem Vertrauen auf KI-generierte Ausgaben;
• Nutzerinhalten, einschließlich von Nutzern erstellten oder geteilten KI-Agenten;
• Ungenauigkeiten, Auslassungen oder Fehlern in den Diensten.

13.2 Haftungsbeschränkung nach deutschem Recht

Die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht wurden, ist ausgeschlossen, es sei denn, es liegt eine Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) vor. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In solchen Fällen ist die Haftung auf vorhersehbare, typische Schäden begrenzt.

13.3 Zwingende Haftung

Die vorstehenden Beschränkungen gelten nicht in Fällen von:

• Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit;
• Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit;
• Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften.

13.4 Klinische Verantwortung

Isaree haftet nicht für:

• medizinische Entscheidungen, die vom Nutzer getroffen werden;
• Behandlungsergebnisse;
• jegliche Nutzung der Dienste in einem klinischen Kontext.

14. Freistellung

Der Nutzer stellt Isaree von allen Ansprüchen, Schäden, Verbindlichkeiten und Kosten frei, die entstehen aus:

• der Nutzung der Dienste durch den Nutzer;
• Nutzerinhalten;
• jeglichem Verstoß gegen diese Bedingungen oder geltendes Recht.

15. Überwachung und Audit

Isaree kann die Nutzung der Dienste protokollieren, überwachen und analysieren, um:

• Sicherheit und Compliance zu gewährleisten;
• Missbrauch aufzudecken;
• die Systemleistung und -sicherheit zu verbessern.

16. Änderungen

Isaree behält sich das Recht vor, diese Bedingungen jederzeit zu ändern. Es gilt die zum Zeitpunkt der Nutzung gültige Version.

17. Laufzeit und Kündigung

17.1 Das Vertragsverhältnis beginnt mit der ersten Nutzung der Dienste durch den Nutzer.

17.2 Der Nutzer kann die Nutzung der Dienste jederzeit einstellen.

17.3 Isaree kann den Zugang zu den Diensten mit sofortiger Wirkung aus wichtigem Grund aussetzen oder beenden, insbesondere bei:

• Verstößen gegen diese Bedingungen,
• Missbrauch der Dienste,
• Risiken für die Patientensicherheit, die Einhaltung von Gesetzen oder die Systemintegrität.

17.4 Gesetzliche Kündigungsrechte bleiben unberührt.

18. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Diese Bedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit gesetzlich zulässig, ist der ausschließliche Gerichtsstand Berlin, Deutschland.

19. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen ungültig oder nicht durchsetzbar sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

20. Kontakt

Isaree GmbH E-Mail: info@isaree.ai

21. Sprache

Diese Bedingungen werden in englischer Sprache bereitgestellt. Im Falle von Übersetzungen hat die englische Version Vorrang, es sei denn, zwingendes Recht schreibt etwas anderes vor.